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23. Verhandlungstag – 3. Juni 2026
Auch der 23. Verhandlungstag in Düsseldorf war deutlich kürzer als geplant. Es wurde nur eine Zeugin zum Angriff in Erfurt gehört, die wusste allerdings nichts Neues zu berichten. Zu Beginn der Verhandlung brachte Rechtsanwältin Eder eine Erklärung ein. Es ging nochmal um den häufiger erwähnten Bildartikel, indem schon wenige Wochen nach dem Angriff einige Personen…
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22. Verhandlungstag – 2. Juni 2026
Der 22. Prozesstag verlief deutlich kürzer als geplant: Wegen Ausfällen von Zeug*innen standen stattdessen zwei Gutachten im Mittelpunkt. Beide Gutachten liefern entlastende Ergebnisse für die Angeklagten. Der Vorsitzende Richter Bachler eröffnete die Sitzung verspätet um 13:30 Uhr, nachdem zwei angekündigte Zeug*innen kurzfristig ausfielen. Die für den Tag geplante Online-Vernehmung des in ungarischen Nazis Laszlo Dudog…
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21. Verhandlungstag – 12. Mai 2026
Der Termin wurde aus organisatorischen Gründen als Kurztermin eingeschoben, um die gesetzliche 21-Tages-Frist zu wahren, innerhalb der eine Hauptverhandlung fortgesetzt werden muss. So saßen nur eine Handvoll Zuschauer im Saal und der Großteil der Anwält*innen war nicht da. Auf Antrag der Verteidigung verlas der Vorsitzende Richter mehrere Zeitungsartikel und Fernsehberichte zum so genannnten “Tag der…
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Kundgebung an der JVA Ossendorf – 01.06. 18 Uhr
Am 1.6. wollen wir uns gemeinsam an der JVA Ossendorf treffen und unserer Solidarität mit den dort Inhaftierten Ausdruck verleihen. In Deutschland, wie weltweit, wird Strafe und Freiheitsentzug noch immer als legitimes Mittel von Staat und Behörden betrachtet. Gefangen zu sein ist, unter allen Umständen, eine menschenunwürdige Bedingung. In vielen Fällen ist eine Gefängnisstrafe aber…
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20. Verhandlungstag – 29.04.2026
Heute sagte Sabine Brinkmann als Zeugin aus, die mit ihrem Nazi-Freund Robert Fischer aus Melle/Niedersachsen beim so genannten „Tag der Ehre“ in Budapest war. Außerdem wurden zahlreiche Videos aus Budapester Straßenbahnen und Fotos aus einem Auftrag des BKA gesichtet. Brinkmann ist 46 Jahre alt, Krankenschwester, und erscheint in Begleitung ihres Anwalts Schlüter. Brinkmann und Robert…
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19. Verhandlungstag – 28.04.2026
Am 19. Prozesstag standen Zeugenaussagen, die Abwesenheit zentraler Beteiligter sowie die Bewertung ungarischer Beweismittel im Mittelpunkt. Zudem wurden Videoaufnahmen eines mutmaßlichen Angriffs in Budapest und fragwürdige polizeiliche Auswertungen präsentiert. Zu Beginn wurde der Erfurter Schüler S. erneut vernommen. Er hat bereits ausgesagt, heute legte der Senat einen Artikel aus der Bild-Zeitung vor, in dem Emmis…
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18. Verhandlungstag – 14.04.2026
Der Prozesstag in Düsseldorf begann verspätet und brachte mit widersprüchlichen Aussagen eines ungarischen Zeugen zum Angriff auf Neonazis in Budapest kaum neue Erkenntnisse. Im Fokus standen zudem Streitfragen zur Verwertbarkeit ungarischer Beweismittel sowie weitere Anträge der Verteidigung. Mit fast 90 Minuten Verspätung beginnt der 18. Verhandlungstag am Oberlandesgericht Düsseldorf – der Senat um den Vorsitzenden…
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“Die Hölle in der Hölle”
Gastkommentar aus dem Knast in Budapest zur Wahl in Ungarn von Maja T., taz, 10. April 2026 Dieser Ort ist ein Museum, raunt unsere Ungarischlehrerin auf Englisch, während sie ihre Arme zaghaft zu einer unbeschwerten Geste ausbreitet. Wir stehen in einem fensterlosen Gang, erster Stock des Transitgefängnisses „Nagy-ignac-utca“ in der ungarischen Hauptstadt. Uns umgibt dunkelgrüner…
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Verdienstkreuz für die Antifa
Alex Demirović über das Recht auf Gegenwehr nd-aktuell, 29.03.2026 Ich erinnere mich, dass 1966, als ich in der 9. Schulklasse war, zwei Jungens damit begannen, morgens mit Hitler-Gruß den Klassenraum zu betreten. Sie trugen als Gürtel auch eine SS-Koppel. Diese historischen Bezüge ermächtigten sie, in der Klasse eine Art Terror-Regime zu begründen. In jeder Pause,…
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17. Verhandlungstag – 25.03.2026
Technische Probleme, abgesprochene und zweifelhafte Aussagen – wenig Neues bei der Vernehmung der drei polnischen Nazis Rafal Baran, Justyna Baran und Bartlomiej Wilk, die in Budapest angegriffen worden sein sollen. Am 17. Prozesstag sollte es erstmalig um eine der vorgeworfenen Taten in Budapest gehen. Zur Vernehmung sind die drei polnischen, mutmaßlichen Geschädigten Rafal Baran, Justyna…